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Samstag, 16. Oktober 2010 Bundesrat fordert verlängerte Biokraftstoff-Förderung

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Geht es nach der Länderkammer, würde Biokraftstoff über das Jahr 2015 hinaus gefördert. Foto: Auto-Reporter.NETGeht es nach der Länderkammer, würde Biokraftstoff über das Jahr 2015 hinaus gefördert. Foto: Auto-Reporter.NET

Die Bundesländer bitten die Bundesregierung, die Rahmenbedingungen für die Verwendung von Biokraftstoffen anzupassen. So sollten die Regelungen zur Förderung dieses Kraftstoffes sicherstellen, dass deren gesamter energetischer Anteil im Verkehr im Jahr 2020 zehn Prozent beträgt, sofern sich nicht bis 2014 abzeichnet, dass andere erneuerbare Energieträger einen nennenswerten Beitrag leisten können. Dabei sollte die Besteuerung der Biokraftstoffe so gestaltet werden, dass sie als Kaufanreiz wirkt und Verbraucher dadurch gezielt dazu beitragen, das 10-Prozent-Ziel im Jahr 2020 zu erreichen.
 

Die Steuerbegünstigung für besonders förderungswürdige Biokraftstoffe (E 85, Biomethan, BtL sowie Ethanol aus Cellulose) soll nach dem Willen der Länderkammer über das Jahr 2015 hinaus fortgesetzt werden. Begründet wird dieser Standpunkt damit, dass die Biokraftstoffe im Hinblick auf ihr Treibhausgasvermeidungspotenzial zwar laufend verbessert würden, die Möglichkeiten der Optimierung aber bei Weitem noch nicht ausgeschöpft seien. Würde die Steuerbegünstigung für besonders förderungswürdige Biokraftstoffe 2015 enden, verhinderte dies aus Sicht der Länder die Zukunftsperspektiven für Forschung und Entwicklung. (Auto-Reporter.NET/sr)
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