Freitag, 8. August 2008 Slowenien-Vignette
Die Einführung einer Vignettenpflicht in Slowenien zum 1. Juli hatte zu einem Protest des ADAC bei der EU geführt. Weil keine Kurzzeitvignette angeboten wird, müssen Urlaubsreisende eine teure Halbjahres- oder Jahresvignette kaufen. Jetzt hat die EU-Kommission in Brüssel reagiert: Die Kommission teilt die Besorgnis des ADAC, dass vor allem Transitreisende und Kurzurlauber durch das Fehlen einer Kurzzeitvignette unverhältnismässig belastet und damit diskriminiert werden. Auch wenn die Zuständigkeit zur Erhebung einer Strassennutzungsgebühr bei den Staaten selbst liegt, müssen die Bestimmungen des EU-Vertrages, wie das Diskriminierungsverbot, eingehalten werden. Die EU-Kommission hat deshalb die slowenische Regierung zu einer Stellungnahme aufgefordert. Die kurzfristige Einführung einer zusätzlichen Kurzzeitvignette ist derzeit jedoch noch nicht abzusehen.